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kontertext: Warum die Schweiz keine Grossmacht ist


Ein Historiker erklärt die Welt. Wir dürfen staunen. Und Blocher zahlt.

Wer sind wohl die Menschen, die sich hin und wieder fragen, warum die Schweiz keine Grossmacht ist? Kennen etwa Sie welche? Sind das wirkliche Leute von heute? Oder vielleicht eher späte Wiedergänger einer verhängnisvollen Schlacht, die noch immer am Marignano-Syndrom leiden? Wir wissen es nicht. Aber zum Glück weiss Markus Somm, der Schriftleiter der Basler Zeitung, der sich gerne auch als Historiker bezeichnet, klugen Rat für verirrte Grossmachtträumer: «Wer sich hin und wieder fragt, warum England eine Grossmacht geworden ist und die Schweiz nicht, der muss nur die beiden Politiker vergleichen, die sich zurzeit um die Beziehungen ihrer betreffenden Länder mit der gescheiterten Europäischen Union kümmern: Theresa May, die britische Premierministerin und erstaunlichste politische Entdeckung der Gegenwart, und Didier Burkhalter, unser Bundesrat, eine Art Ritter von der traurigen Gestalt, der jedes Mal zu erschrecken scheint, wenn man ihn darauf anspricht, dass er Aussenminister ist. Es ist eine Studie in Macht und Ohnmacht oder härter ausgedrückt: eine Studie in Talent und Unfähigkeit.»

Hochstemmen und niedermachen

Will man das wirklich eine «Studie» nennen? Es geht ja, mit Verlaub, nicht im Ernst um eine historische Analyse. Dafür ist der Vergleich schlicht zu bizarr. Es geht wie so oft in diesem schlecht kaschierten Parteiblatt um das systematische Niedermachen von Personen, die Somms Brotgeber nicht in den Kram passen. Seit Wochen drischt die Basler Zeitung kampagnenartig auf Aussenminister Burkhalter ein. Somms Wort zum Sonntag vom 22. April ist nur das jüngste Beispiel dafür. Dass der Missionar in Blochers Diensten grosse alte Männer bewundert und am liebsten über sie dickleibige Biografien schreibt, ist wohlbekannt – Blocher, Guisan, wer ist der Nächste? Neu ist einzig, dass er mit Theresa May erstmals eine Frau auf den Bewunderungsschild hebt. «England ist eine Grossmacht geworden, weil immer dann, wenn das Land in Not geriet, plötzlich politische Jahrhunderttalente auftauchten, von denen man zuvor kaum gehört hatte, wie jetzt Theresa May.» Hoppla! Man muss diesen Entwicklungsschritt Somms vorbehaltlos anerkennen, vor allem nachdem er bisher mit Vorliebe Politikerinnen wie Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf, Simonetta Sommaruga, Angela Merkel oder die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini scham- und charmelos mit Gift und Galle, Hohn und Häme übergossen hat (siehe auch kontertext «Hassprediger im Leerlauf»).

Anerkennen muss man auch, dass der Politberater Somm für einmal den bedauernswerten Didier Burkhalter nicht einfach im Schilf stehen lässt. Er greift ihm mit guten Ratschlägen hilfreich unter die Arme: «Wer verhandelt – man kann das in jedem Gangster-Film lernen –, muss in der Lage sein, jederzeit vom Tisch aufzustehen, als ob ihn nichts weniger interessierte, als das, was er wirklich will.» Wir jubeln mit: Die neue Hohe Schule der Diplomatie! Jeder nimmt seine Tipps, wo er sie herkriegt. Wer aber zwingt jetzt unseren Aussenminister endlich in den Kinosessel?

Auf nach Afrika!

Unter dem verträumten Titel «An den Gestaden des Kongo» führt Reiseleiter Somm am 25. März seine ihm noch verbliebene Leserschaft grosszügig nach Afrika. Denn, so will er uns in atmosphärischer Umgebung klarmachen, ein Rahmenabkommen mit der EU ist nichts anderes als «ein Kolonialvertrag, wo wir unser Land freiwillig zu einer Art Belgisch-Kongo der EU erklären würden». Haben wir richtig gelesen? Und soll man jetzt lachen oder weinen? Somm vergleicht tatsächlich einen Vertrag der Schweiz mit der EU mit einer grausigen Kolonialherrschaft, der nach wissenschaftlichen Schätzungen mindestens 10 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Das ist die Hälfte der damaligen Bevölkerung im Belgisch-Kongo. Und es sind mehr Opfer, als der ganze Erste Weltkrieg gefordert hat (»Gulag im Dschungel»). Sind solche Vergleiche der Dummheit oder dem Zynismus geschuldet?

Landesverrat!

Aber es geht auch hier nicht um Geschichte und erst recht nicht um Wahrhaftigkeit. Es geht ums Fertigmachen: Denn «Didier Burkhalter», weiss Somm, «will uns an die EU binden. Niemand will das. Das kümmert ihn nicht. Warum auch?» Das sind eine ganze Reihe von Unterstellungen. Die Beweisführung bleibt Somm schuldig. Wie kommt er dazu, seine eigene Haltung so zu verabsolutieren? Weiss er es selber? Ist das noch Journalismus? Aber keine Sorge, es geht im gleichen Unstil weiter: «Warum ein gewählter Politiker eines souveränen, demokratischen Landes sich nichts Schöneres vorstellen kann, als dieses Land einer fremden, weitgehend undemokratischen Organisation auszuliefern und zu unterwerfen, bleibt sein Geheimnis.» Das ist nichts anderes als der explizite Vorwurf des Landesverrats. Jeder Privatperson müsste man dringend raten, sich sofort einen Anwalt zu nehmen und gegen diese massive Ehrverletzung zu klagen.

Aber Somm hat noch nicht genug, er greift jetzt auch noch zur psychiatrischen Diagnose: «Es wäre jedoch falsch, Burkhalter allein diese etwas depressive Selbstaufgabe vorzuhalten: Viel mehr steckt dahinter.» Oho, wir sind gespannt! «Eine Mehrheit des Bundesrates teilt seine Lust am Untergang – ausser den beiden SVP-Vertretern Ueli Maurer und Guy Parmelin sowie dem Freisinnigen Johann Schneider-Ammann halten die übrigen Landesväter und -mütter unser Land für ebenso entbehrlich.» Dass der FDP-Bundesrat hier mitverschont wird, darf man dann wohl unter der sogenannten Meinungsvielfalt der «überparteilichen» SVP-Zeitung abbuchen. Der Herr in Herrliberg wird’s verschmerzen.

Sprechverbot zu Menschenrechten

Müsste man die Basler Zeitung ernst nehmen, würde einem Didier Burkhalter leidtun. Denn was er auch macht, er bringt das Blocher-Blatt mit allem auf die Palme. Auch dann, wenn sich der kleine Schweizer Aussenminister erfrecht, den Präsidenten der mächtigsten Weltmacht ganz nüchtern an die Menschenrechte zu erinnern. Als Reaktion auf Trumps Muslim-Bann bekräftigte Burkhalter zuerst die Wichtigkeit der Terrorismusprävention und erlaubte sich dann drei weitere Sätze, die alle in völliger Übereinstimmung mit der Schweizer Bundesverfassung und unserem Staatsverständnis stehen: «Bei allen Massnahmen, die zur Terrorismusbekämpfung getroffen werden, dürfen jedoch die Grundrechte und das Völkerrecht nicht missachtet werden. Wir verurteilen jegliche Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Religion oder Herkunft. Das neue Dekret der USA geht also eindeutig in die falsche Richtung.»

Nachdem SVP-Politiker gegen die Äusserungen Burkhalters protestiert und darin eine Neutralitätsverletzung gesehen hatten, doppelte Somm am 4. Februar in der Basler Zeitung nach und höhnte, dass sich der Schweizer Aussenminister geäussert habe «wie ein erregter Gymnasiast, der zum ersten Mal in seinem Leben festgestellt hat, dass es Ungerechtigkeiten gibt auf dieser Welt». Und dies – oh welche Mäjestätsbeleidigung! – gegenüber «dem gewählten höchsten Repräsentanten der ältesten Demokratie der Welt». (Ob man ein Land, in dem die Sklaverei erst um 1865 abgeschafft worden ist und die schwarze Bevölkerung bis weit ins 20. Jahrhundert in der Ausübung ihrer bürgerlichen Rechte behindert wurde, so leichthin als älteste Demokratie bezeichnen kann? Zumindest die Briten könnten geneigt sein, mit dem Freihand-Historiker Somm darüber ein wenig zu streiten.)

Ego-Politik?

Burkhalters diplomatische Äusserung qualifizierte Somm einerseits als «banale Feststellungen», andrerseits unterstellte er, damit könnten «die Beziehungen zu einer alten, übrigens immer befreundeten Republik» aufs Spiel gesetzt werden, und lässt das Ganze schliesslich zum «Skandal» eskalieren. Stringent klingt das nicht gerade. Man möchte Herrn Somm zu etwas mehr Contenance raten. Aber er ist eben auch diesmal noch nicht fertig mit dem Fertigmachen. Man muss den Menschen Burkhalter in einer finalen Volte noch ganz persönlich treffen und quasi kriminalisieren: «Es handelt sich hier», so Somm, «um eine Art von Politik, die keine Politik ist, sondern eine andere Form von persönlicher Bereicherung auf Kosten der Allgemeinheit. Das ist Ego-Politik eines schlauen Staatsmannes, der seine Egozentrik humanitär tarnt. Das ist der Populismus eines Populisten, dessen Volk, das er verführt, aus ihm selbst besteht.»

Wer wirklich wissen will, was der populistische Kampfschreiber Somm mit seinem letzten Satz sagen will, muss ihn schon selber fragen.

Hunger nach echtem Journalismus

Klarer ist, was das Ganze soll. Es dient keinerlei ernsthafter Analyse, es ist ja seit je kein publizistisches, sondern ein politisches Projekt, das einzig dem Ziel des permanenten Wahlkampfs, der ständigen Bewirtschaftung der SVP-Agenda dient. Die Anti-Burkhalter-Kampagne ist nur eines der vielen Beispiele, hier mit der Zielrichtung EU. Parallel dazu laufen Kampagnen gegen den Sozialstaat, gegen Umweltgesetzgebung, gegen Ausländer und Flüchtlinge, dazu kommt noch Angstbewirtschaftung durch verzerrte Kriminalitätsberichterstattung etc. Somms Wochenendpredigten generieren oft 300 bis 400 Kommentare, überwiegend solche, deren Wut und Frust durch Somms Schreibe offensichtlich zielsicher genährt werden. Wirkliche Zeitungsleser sind das kaum. Hier handelt es sich mehr um Wählerpflege. Die Abo-Zahlen der Basler Zeitung befinden sich denn auch weiterhin überdurchschnittlich deutlich im Sinkflug . Der Hunger aber nach echtem Journalismus wächst.




http://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/Somm-fuhrt-in-der-BaZ-Kampagne-gegen-Didier-Burkhalter/&g=ad

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quinndolyns:

capitalists right now are terrified of the spectre of “automation”, which is, ostensibly, an incredibly good thing.

capitalists are writing articles that say “Machines Are Going To Replace All Low-Income Jobs” as if this is somehow a bad thing to be happening

machines taking the grunt work and doing it for us? order takers at restaurants being replaced by tablets? unnecessary work being done for us, automatically? these are all GREAT things!

but under capitalism, this reveals a fatal flaw; the poor cannot exist, cannot subsist, without being fed scraps by the rich. when our jobs are replaced by robots, the rich man has no reason, any longer, to hand us those scraps.

in an ideal world, robots doing trash collection and janitorial work and other such jobs would be a good thing. but under capitalism, it means the decimation and further poverty of the working people.

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Am 7. April 2017, als Präsident Trump in seinem ersten Krieg Syrien bombardierte, traf sich der UNO Sicherheitsrat in New York zu einer Sondersitzung. Boliviens Botschafter Sacha Llorenti kritisierte richtig: „Der Angriff der USA auf Syrien ist eine sehr gefährliche Verletzung des Völkerrechts. Die UNO Charta verbietet solche Angriffe ohne UNO Mandat.“ Er zeigte ein Foto von US Aussenminister Colin Powell aus dem Jahre 2003, und erinnerte die UNO Mitgliedstaaten daran, dass damals die USA den Irak ohne UNO Mandat angriffen und behauptet hatten, dass der Irak Massenvernichtungswaffen habe, was sich später als Lüge herausstellte. Die mutige 15 Minuten Rede von Llorenti findet sich hier auf Spanisch mit englischer Übersetzung:



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Die «unrentable Wasserkraft» – wo denn?


Wasserkraft sei unrentabel, behauptet die Stromlobby und fordert Subventionen. Verfügbare Zahlen lassen daran zweifeln.

Um die angeblichen Verluste der Wasserkraft auszugleichen, fordern Schweizer Stromproduzenten dreierlei Subventionen, sozusagen den Fünfer, das Weggli und die Butter obendrauf:

  1. Die erste Forderung wird erfüllt, wenn das Volk am 21. Mai der neuen Energiestrategie zustimmt. Dann erhalten die Stromproduzenten die vom Parlament beschlossenen Marktprämien für Strom aus bestehenden Wasserkraftwerken sowie Investitionsbeiträge für neue Werke. Das ergibt eine jährliche Summe von 180 Millionen Franken. Pro Kilowattstunde (kWh) Strom aus Wasserkraft entspricht das einer Subvention von 0,5 Rappen.
  2. Als zweites fordert die Stromwirtschaft eine Aufteilung der Wasserzinsen in einen fixen und einen variablen, vom Marktpreis abhängigen Teil. Falls der Bund ihr Modell 2019 umsetzt, und falls sich die Preise auf dem Strommarkt gleich bewegen wie in den letzten zehn Jahren, sinken die Ausgaben der Stromproduzenten für den Rohstoff Wasserkraft damit auf die Hälfte. Das ergibt eine Produktionsverbilligung von 300 Millionen pro Jahr oder 0,8 Rappen/kWh.
  3. In einem Positionspapier an die Energiekommission (UREK) des Nationalrats forderten die Stromkonzerne Axpo, Alpiq, CKW, Repower sowie die Walliser FMV und die Tessiner AET zusätzlich eine «Grundversorgungs-Prämie» von 1,6 Rappen/kWh. Diese Prämie hätten die kleinen, nicht zum Markt zugelassenen Stromkonsumenten bezahlen müssen. Das ergäbe eine zusätzliche Subvention von 480 Millionen Franken pro Jahr oder (umgerechnet auf die jährliche Produktion von 36 Mrd. kWh Strom aus Wasserkraft) von 1,3 Rappen pro kWh.

Die UREK des Nationalrats lehnte diese Forderung gestern Dienstag zwar ab, nachdem der Präsident der Berner BKW, BDP-Nationalrat Urs Gasche, die von der Konkurrenz ausgeheckte Prämie als «unehrlich» bezeichnet und dezidiert bekämpft hatte. Als Alternative beantragt die UREK nun ein Modell, das die angeblich hohen Kosten der Wasserkraft ebenfalls zu einem höheren Anteil den in der Grundversorgung gefangenen Kleinverbrauchern anrechnet. Wie sich dieses Modell genau auswirkt, bleibt offen, weil die Kommission die Umsetzung weitgehend dem Bundesrat überlässt. Das Modell ist also intransparent und damit ebenso «unehrlich» wie jenes von Axpo und Co. Sicher ist nur: Auch daraus resultiert eine zusätzliche Stützung der Wasserkraft.

Apfelkuchen gegen rohe Birnen

Falls das Volk dem Fünfer zustimmt, das Parlament das Wasserzins-Weggli bewilligt und noch eigene Butter zu Lasten der Grundversorgung drauf streicht, dürften sich die direkten und indirekten Subventionen für den Strom aus Wasserkraft auf jährlich gegen eine Milliarde Franken summieren. Damit fragt sich: Lassen sich diese Subventionen rechtfertigen? Ist die Stromproduktion aus Wasserkraft heute tatsächlich unrentabel? Ja, behaupten die Schweizer Stromproduzenten, und sie wiederholten diese Behauptung in den letzten Jahren derart häufig, dass kaum noch jemand daran zweifelt.

Ihre Behauptung stützt die Stromlobby in der Regel mit folgendem Vergleich: Sie beziffert die Kosten der Stromproduktion der Schweizer Wasserkraftwerke auf 7 Rappen pro kWh und setzt diesen Kosten den deutschen Marktpreis für Bandstrom entgegen, der im Jahr 2016 die Talsohle von 3 Rappen/kWh erreichte. Dieser Vergleich ist nicht nur extrem, sondern ebenso schief wie der Vergleich von Apfelkuchen mit rohen Birnen.

Mangel an Transparenz

Ein präziser Vergleich der bezahlten Kosten mit den erzielten Preisen für Strom aus Wasserkraft ist unmöglich, weil die Kosten von Kraftwerk zu Kraftwerk schwanken, weil der Strom zu höchst unterschiedlichen Preisen verkauft wird, und weil die Angaben der Stromfirmen in den Geschäftsberichten zu wenig transparent sind. Folgende verfügbaren Informationen stellen jedoch die Sage von der unrentablen Wasserkraft in Frage:

  • Die wahren Kosten sind tiefer als die von der Stromlobby ins Feld geführten 7 Rappen/kWh. So schwanken die mittleren Gestehungskosten der grössten Schweizer Wasserkraftwerke zwischen 4 und 8 Rappen/kWh (siehe Tabelle). Das Bundesamt für Energie (BFE) nennt einen – glaubwürdigeren – Mittelwert von 5 bis 6 Rappen/kWh.

Quellen: Geschäftsberichte Partnerwerke, VSE, BFE/Zusammenstelllung/Auswahl: Guggenbühl

  • Der Vergleich mit dem Marktpreis für Bandstrom (base) in Deutschland ist irreführend. Denn der Grossteil des Stroms aus Schweizer Wasserkraft wird an Werktagen zwischen 08 und 20 Uhr erzeugt. Dieser lässt sich auf den Märkten in der Schweiz, Frankreich und Italien zu Peak- oder noch höheren Marktpreisen in Spitzenstunden verkaufen. Der Peak-Börsenpreis für den Schweizer Markt lag im Schnitt der Jahre 2014 bis 2016 bei 5 Rappen/kWh und ist in den ersten vier Monaten des laufenden Jahres um 30 Prozent gestiegen.
  • Noch höher sind die Tarife für Strom (exklusive Netztarife und Abgaben) für Haushalte und Firmen in der Schweiz, die noch keinen Zutritt zum Markt haben. Diese schwanken je nach Region zwischen 5 und 10 Rappen pro kWh (siehe Tabelle). Die nationale Stromstatistik ermittelt fürs Jahr 2017 einen mittleren Haushalttarif von 7,5 Rappen/kWh. Dieser Durchschnitts-Tarif ist also höher als die von der Stromlobby bezifferten Gestehungskosten – und er soll nach dem Willen der UREK Nationalrat künftig zu einem noch höheren Anteil der Wasserkraft angerechnet werden.
  • Quellen: Stromstatistik Elcom, Epex-Spot/Zusammenstelllung/Auswahl: Guggenbühl

    Subvention für Gas- und Atomkraft

    Die Sage, Wasserkraft sei unrentabel, dürfte also nicht oder nur bedingt zutreffen. Solange aber keine vollständige Transparenz herrscht, welcher Strom wie viel kostet, und wie viel er einbringt, besteht die Gefahr, dass Subventionen für die hoch angesehene Wasserkraft missbraucht werden, um Verluste aus der weniger geschätzten Atom- oder Gaskraft zu decken. Denn die grossen Stromkonzerne, die Subventionen für Wasserkraft fordern besitzen namhafte Beteiligungen an unrentablen Atom- und Gaskraftwerken.



    http://www.infosperber.ch/Artikel/Umwelt/Die-unrentable-Wasserkraft--wo-denn

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